Lass es bitte – das ist gar nicht so einfach zu verstehen, oder doch?

von Birgit Rosenbaum II

Lass es bitte – das ist gar nicht so einfach zu verstehen, oder doch?

Von Birgit Rosenbaum II, 15. Mai 2015

Man denkt ja meist, dass man sich klar ausdrückt, sonnenklar sogar. Und man fragt sich häufig, warum trotz der unglaublich klaren Ansage das Umfeld nicht so reagiert, wie man es erwartet. Sender und Empfänger einer Nachricht haben häufig das Problem, aneinander vorbei zu kommunizieren.

Sowohl im rechtlichen Bereich, als auch im normalen Leben gibt es häufig Situationen, in denen Menschen versuchen, sich durch Abwiegen der Worte auf der Goldwaage dem eigentlich Gemeinten zu entziehen und es mutwillig misszuverstehen. Diese Art der Wortklauberei ist unter Juristen bei der Auslegung von Unterlassungsverträgen besonders beliebt.

Stellen wir uns folgenden Fall vor:

Jemand hat widerrechtlich Bilder eines Dritten im Internet öffentlich zugänglich gemacht. Der Dritte fordert den Jemand zur Unterlassung auf. Daraufhin verpflichtet sich der Jemand vertraglich, es zu unterlassen, zukünftig Bilder eines Dritten ohne dessen Zustimmung zu vervielfältigen, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten.

Der Dritte ist froh und denkt, dass nun die Bilder aus dem Internet verschwinden. Der Jemand sieht die Sache aber ganz anders. Er sieht keinerlei Anlass zur Entfernung der Bilder. Schließlich habe er sich gar nicht verpflichetet, die Bilder nicht mehr öffentlich zugänglich zu machen. Die Verpflichtungserklärung bezog sich zum einen nur auf die Zukunft und zum anderen nur auf die Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung. Im Internet seien die Bilder jedoch öffentlich zugänglich gemacht.

Dieser Wortklauberei erteilte der BGH eine deutliche Absage. Bei der Auslegung des Unterlassungsvertrages dürfe man sich nicht am juristischen Sinn der gewählten Formulierungen verhaften sondern habe den wirklichen Willen der Vertragsparteien zu ermitteln ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK