Zur Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung

von Verena Fausten

Zur Angemessenheit einer Ausbildungsvergütung BAG, Urteil vom 29.04.2015 - 9 AZR 108/14, PM 28/15

Der Vergütungsanspruch von Auszubildenden richtet sich nach § 17 Berufsbildungsgesetz (BBiG), der wie folgt lautet:

„§ 17 Vergütungsanspruch

(1) Ausbildende haben Auszubildenden eine angemessene Vergütung zu gewähren. Sie ist nach dem Lebensalter der Auszubildenden so zu bemessen, dass sie mit fortschreitender Berufsausbildung, mindestens jährlich, ansteigt.

(2) Sachleistungen können in Höhe der nach § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgesetzten Sachbezugswerte angerechnet werden, jedoch nicht über 75 % der Bruttovergütung hinaus.

(3) Eine über die vereinbarte regelmäßige tägliche Ausbildungszeit hinausgehende Beschäftigung ist besonders zu vergüten oder durch entsprechende Freizeit auszugleichen.“

Auszubildende haben nach § 17 Abs. 1 S. 1 BBiG also einen Anspruch auf eine „angemessene Vergütung“. Die Angemessenheit richtet sich nach der Verkehrsanschauung, somit nach dem, was üblicherweise erwartet werden kann. Eine Orientierung bieten Tarifverträge, die eine Ausbildungsvergütung vorsehen. Nicht tarifgebundene Arbeitgeber dürfen die Tarifentgelte für Auszubildende nicht um mehr als 20 % unterschreiten ...

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