Wahn und Wirklichkeit: Was macht die neue Arbeitsstättenverordnung?

von Martin Lützeler

Sie haben im Februar gegen die neue Arbeitsstättenverordnung gewettert, wussten aber eigentlich nichts Genaues? Was wirklich Sache ist, finden Sie hier.

Um den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu verbessern, wird seit geraumer Zeit die Überarbeitung verschiedener Arbeitsschutzverordnungen diskutiert. Der Vorstoß des Bundesarbeitsministeriums, mit dem die Arbeitsstättenverordnung (ArbStV) geändert werden sollte, scheiterte im Februar. Der Änderungsvorschlag wollte die Regelungen der ArbStV inhaltlich erweitern und die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung und die Bildschirmarbeitsverordnung in die Arbeitsstättenverordnung integrieren. Daraus ist bekanntlich nichts geworden.

Ihren Vorschlag zur Änderung der Arbeitsstättenverordnung hatte die Bundesregierung am 20. Oktober 2014 beschlossen. Mit diesem Vorschlag befasste sich der federführende Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik und der Wirtschaftsausschuss und gab unter dem 08. Dezember 2014 Empfehlungen ab. Der Bundesrat entschied sich am 19. Dezember 2014, dem Vorschlag der Bundesregierung nur mit Änderungen zuzustimmen. Er übernahm aber auch nicht alle Empfehlungen des Ausschusses. Die so überarbeitete Fassung, die das Kabinett Ende Februar beschließen wollte, ist bis heute nicht Wirklichkeit geworden. Es heißt, dass das Bundeskanzleramt und das Bundesarbeitsministerium zur Zeit über weitere Änderungen diskutieren.

Die viele Stimmen, die sich gegen die Änderungen wehrten, machten ihre Vorbehalte an einzelnen Regelungen fest. Nach dem Stopp ist es still geworden; Zeit für eine kurze Bestandsaufnahme, um viele Wahnvorstellungen mit der Wirklichkeit zu überprüfen ...

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