Rezension Zivilrecht: Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Zivilrecht: Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Boemke / Kursawe (Hrsg.), Gesetz über Arbeitnehmererfindungen – Kommentar, 1. Auflage, C.H. Beck 2015

Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen, Bad Berleburg

Die Bedeutung des Rechtsgebietes und des kommentierten Gesetzes für den Wirtschaftsstandort Deutschland stellen die Herausgeber Dr. Burkhard Boemke – Professor an der Universität Leipzig und Dr. Stefan Kursawe – Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in München bereits im Vorwort heraus: „Ein ressourcenarmer Standort wie die Bundesrepublik Deutschland ist existenziell auf Wissen und know how angewiesen. […] Sichtbarer Ausdruck geistiger Produktivität ist die hohe Zahl von Erfindungen, die in Deutschland gemacht werden. Dies zeigt beispielhaft die Zahl der Patentanmeldung, die in den letzten zehn Jahren zwischen 58.000 und 64.000 pro Jahr lag. Ein Großteil dieser Anmeldungen betrifft Erfindungen, die Arbeitnehmer im Rahmen ihrer betrieblichen Tätigkeit oder gestützt auf diese betriebliche Erfahrung gemacht haben. […]“

Die teils widerstreitenden Interessen der Arbeitsvertragsparteien in diesem Bereich soll das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen aka Arbeitnehmererfindungsgesetz zum Ausgleich bringen. Es gibt hierzu dem Arbeitgeber das Recht, die Erfindung seines Arbeitnehmers in Anspruch zu nehmen und zu verwerten, während es ihm gleichzeitig auferlegt, seinem Arbeitnehmer als Gegenleistung hierfür zusätzlich zum Arbeitsentgelt eine Vergütung zu zahlen. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz soll also die Rechtsbereiche gewerblicher Rechtsschutz, hier insbesondere Erfinderrecht, und Arbeitsrecht zum Ausgleich bringen ...

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