Die Sicherungsrechte

von Jean Marc Chastenier

Die Sicherungsrechte an beweglichen Sachen

Gelegentlich verzichtet der Verkäufer auf eine sofortige Bezahlung des Kaufpreises, obwohl die gekaufte Sache dem Käufer bereits übergeben wurde, er gewährt dem Käufer einen Kredit. Immer dann braucht der Verkäufer eine Sicherheit, beziehungsweise eine (Zu-)Sicherung, dass er sein Geld in Zukunft auch erhalten wird. Als Kreditsicherheit können neben unbeweglichen Sachen (z.B Grundstücken) auch bewegliche Sachen dienen. Hierzu stehen dem Verkäufer diverse Sicherungsrechte zur Verfügung. Sie erlauben es einerseits, dass der Käufer die Sache bereits in Besitz nehmen und mit ihnen die erforderlichen Finanzen erwirtschaften kann (Ausnahme: Pfandrecht, s.u.), andererseits ist der Verkäufer bei Zahlungsunfähigkeit hinreichend abgesichert. Der Zweck der Sicherungsrechte ist einfach zu bestimmen. Sie dienen dazu, den Kreditgeber rechtlich abzusichern und vor Zahlungsverzögerungen, sowie Zahlungsunfähigkeit zu schützen. In der Praxis kommen Sicherungsrechte häufig bei der Ratenzahlung oder der Inanspruchnahme von Krediten zum Zuge. Nachfolgend werden die gängigsten Sicherungsrechte an beweglichen Sachen vorgestellt.

Um die nachstehenden Ausführungen zu verstehen, ist es wichtig, den rechtlichen Unterschied zwischen Eigentum und Besitz hinreichend zu verstehen:

Abgrenzung: Eigentum und Besitz

I] Der Eigentumsvorbehalt (§ 449BGB) Eine Eigentumsübertragung kommt gemäß § 929 BGB durch Einigung und Übergabe zu Stande. Die Eigentumsübertragung kann bei entsprechender Vereinbarung an eine (aufschiebende) Bedingung geknüpft werden. Beim sogenannten „Eigentumsvorbehalt“ wird ein zukünftiger Eigentumserwerb lediglich in Aussicht gestellt, zwar geschieht die Besitzübergabe zumeist sofort, der Eigentumserwerb an sich bedarf jedoch der Erfüllung der vereinbarten Bedingung. In einem solchen Fall ist der Vorbehaltskäufer Besitzer, nicht aber Eigentümer der Sache ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK