LG Köln: 10.000,- EUR Streitwert bei Abmahnung für Bootleg-CD auf eBay

Das LG Köln (Urt. v. 30.04.2015 - Az.: 14 S 37/14) hat entschieden, dass für eine Abmahnung, die das Anbieten einer urheberrechtswidrigen Bootleg-CD auf eBay.de zum Gegenstand hat, ein Streitwert von 10.000,- EUR angemessen ist.

In der Vorinstanz hatte das AG Köln (Urt. v. 20.10.2014 - Az.: 125 C 75/14) lediglich einen Streitwert von 300,- EUR festgesetzt. Die Begründung des AG war, dass es sich um einen einzelnen Privatverkauf einer DVD mit jahrzehntealten Konzertaufnahmen handelte und der Rechteinhaberin ein minimaler Schaden entstanden war. Die Entscheidung sorgte Ende letzten Jahres für relativ großes Medieninteresse.

Das Berufungsinstanz hebt die Entscheidung nun mit relativ klaren und eindeutigen Worten auf.

So sei bereits unklar, auf welcher Faktenbasis der Amtsrichter diese Einschätzung treffe ...

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