eBay kann für markenrechtswidrige Angebote haften

von Sabine Heukrodt Bauer

eBay haftet für rechtswidrige Angebote, wenn diese mittels Adwords-Kampagnen beworben werden (Urteil des Bundesgerichtshof vom 05.02.2015, Az. I ZR 240/12).

In dem Fall ging es um die Marke „Tripp Trapp“, die bei eBay immer wieder mit „ähnlich Stokke“ oder „wie Tripp Trapp“ für die Bewerbung von Nachahmerprodukten genutzt wird. Der Hersteller Stokke verlangte von eBay, die Schaltung von Adwords-Werbung auf solche Angebote zu unterlassen.

Der Bundesgerichtshof entschied, dass eBay als sog. „Störer“ wegen der Verletzung von Prüfungs- oder Überwachungspflichten hafte. Plattformbetreibern sei es zwar nicht zuzumuten, jedes Angebot vor der Veröffentlichung auf Rechtsverletzungen hin zu untersuchen. Anders sei aber, wenn der Plattformbetreiber selbst Anzeigen zu rechtswidrigen Angeboten schalte ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK