Kein Rückgaberecht ohne Rückgaberecht: Alles klar?

von Martin Steiger


Die weltberühmten Luxemburgerli und andere leckere Spezialitäten der bekannten Confiserie Sprüngli in Zürich kann man auch online bestellen. Gemäss den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist die Rücknahme von unbeschädigt und vollständig gelieferten Produkten ausgeschlossen, ein Widerrufsrecht wird lediglich Kundinnen und Kunden mit Wohnsitz in der Europäischen Union (EU) eingeräumt.

Erfreulich ist deshalb, dass die zweite Seite der Auftragsbestätigung, die man nach einer Online-Bestellung erhält, trotzdem ein Rückgaberecht erwähnt (mit Hervorhebungen durch den Verfasser):

«Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform […], jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger […] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware […] können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens ...

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