Der Lohnanspruch des Arbeitnehmers

von Olaf Moegelin

Als Gegenleistung für seine Arbeitsleistung erhält der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber gemäß Arbeitsvertrag in Verbindung mit § 611 BGB die festgelegte Bezahlung, bezeichnet als Arbeitslohn, Vergütung oder Arbeitsentgelt. Üblicherweise wird ein Bruttolohn vereinbart. Der Arbeitgeber ist verpflichtet zur Abführung der Sozialversicherungbeiträge und Lohnsteuer, bzw. gegebenenfalls Beiträge für die jeweilige Berufsgenossenschaft zu leisten. Eine Ausnahme besteht bei einem „Mini-Job“ der beitragsfrei ist. Der daraus resultierende übrige Betrag wird als Nettolohn bezeichnet und dem Arbeitnehmer ausgezahlt.

Arbeitslohn ohne Arbeitsleistung

Abweichend vom Grundsatz der Arbeitsleistung behält der Arbeitnehmer in bestimmten Fällen der Nichtleistung trotzdem seinen vollen Lohnanspruch. Das ist insbesondere der Fall bei Krankheit, Urlaub, Mutterschutz oder Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung oder Freistellung von derselben.

Fälligkeit und Verzug

Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer mit seiner Arbeitsleistung vorleistungspflichtig, wie sich aus § 614 BGB ergibt. Dementsprechend wird meistens der Lohn am Ende eines Kalendermonats ausgezahlt, was entsprechend im Arbeitsvertrag geregelt ist.

Erfolgt die Zahlung nicht pünktlich, liegt Verzug vor. Zusätzlich zum Lohn hat der Arbeitgeber Verzugszinsen für jeden Tag der Nichtzahlung zu leisten.

Arbeitszeitkonto

Die tatsächlich geleistete Arbeitszeit wird schriftlich oder elektronisch erfasst. Häufig erfolgt das durch Abstempeln an Zeiterfassungsterminals. Das Arbeitszeitkonto weist entweder ein Guthaben oder Defizit aus. Da dieses Zeitguthaben nur in anderer Form den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers ausdrückt, genügt für die Schlüssigkeit einer Klage, die auf Ausgleich des Guthabens auf einem Arbeitszeitkonto gerichtet ist, dass der Arbeitnehmer die Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos und das Bestehen eines Guthaben darlegt, z.B ...

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