Kennzeichenverletzung / Irreführung durch falsche GTIN

von Dr. Markus Wekwerth

Der EAN-Code bzw. heute die GTIN (Barcode) dient der internationalen Identifizierung einer Ware. Über diese Nummer lassen sich nicht nur Daten zur Ware selbst, sondern auch zum Hersteller in Erfahrung bringen. Dies kann Probleme bereiten, wenn auf einer Ware (versehentlich) die Identifikationsnummer eines anderen Unternehmens abgedruckt ist, wie ein Verfahren vor dem OLG Köln zeigt.

Die Antragstellerin stellt medizinische Hilfsmittel für den Fuß her, die sie unter der Marke “Condor” vertreibt, die zugleich ihre Unternehmensbezeichnung darstellt. Die Antragsgegnerin betreibt Einzelhandelsgeschäfte für Schuhwaren und hat in einem ihrer Läden Crocs verkauft, die mit einer falschen GTIN versehen waren. Beim Auslesen der Nummer wurden die Daten der Fa. Condor angezeigt, nämlich Name, Anschrift und Kontaktdaten. Daraufhin verlangte diese Unterlassung von dem Einzelhändler, gestützt auf eine Verletzung ihres Unternehmenskennzeichens und eine Irreführung über die Herkunft des Artikels. Das Landgericht hat die beantragte Einstweilige Verfügung erlassen und im Widerspruchsverfahren bestätigt. Hiergegen wendet sich der Einzelhändler mit seiner Berufung.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Köln hat die Einstweilige Verfügung mit Urteil vom 27.03.2015 (Az. 6 U 185/14) aufgehoben. Das Gericht bezweifelte in seiner Begründung bereits das Vorliegen einer kennzeichenmäßigen Benutzung, da die GTIN jedenfalls neben einer bekannten Bezeichnung (Crocs) keinen zusätzlichen Herkunftshinweis mehr beinhalte ...

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