Markenrecht gefährlich: Bulle vs. Bulldogge

von Nicolai Ticic

Das Gericht der Europäischen Union hatte sich jüngst mit einer nahezu tierischen Fragestellung zu beschäftigen. Streitpunkt war die Frage, ob die Eintragung einer Marke „BULLDOG“ aufgrund eines Widerspruchs aus einer älteren Marke „BULL“ untersagt werden kann (Entscheidung vom 05.02.2015, Az: T-78/13).

Kläger war der bekannte österreichische Getränkehersteller Red Bull, der seine Markenrechte (u.a. verschiedene Wortmarken „BULL“) durch die Anmeldung der Wortmarke „BULLDOG“ durch einen Konkurrenten verletzt sah.

Zeichenähnlichkeit entscheidend

Voraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen eine jüngere Marke ist eine Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Marken. Hierzu sind sowohl die Zeichen als auch die Waren bzw. Dienstleistungen, für die jeweils Schutz beansprucht wird, miteinander zu vergleichen.

Da hier beide Marken für Getränke etc. angemeldet waren, hing die Verwechslungsgefahr letztlich von der Frage ab, ob zwischen „BULL“ und „BULLDOG“ die erforderliche Zeichenähnlichkeit besteht.

In erster Instanz hat das HABM dem Widerspruch von Red Bull stattgegeben und eine Zeichenähnlichkeit zwischen den Marken „BULL“ und „BULLDOG“ bejaht.

Beschwerdekammer: Bullen sind keine Bulldoggen

Durch die von dem Konkurrenten hiergegen eingelegte Beschwerde wendete sich das Blatt zunächst. Nach Auffassung der Beschwerdekammer des HABM fehlte es an der notwendigen Zeichenähnlichkeit. Zwar liege eine geringe Ähnlichkeit zwischen den Zeichen „BULL“ und „BULLDOG“ sowohl in visueller als auch in klanglicher Hinsicht vor ...

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