BayLSG: Jahreskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Hamburg vom 4. bis 6. Mai 2015

8. Mai 2015

Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte – ein Beitrag zum effektiven Rechtsschutz in der Sozialgerichtsbarkeit

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte in Hamburg begrüßt die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Akte in der Sozialgerichtsbarkeit. Sie stellen aber auch gleichzeitig fest, dass diese technologische Neuerung eine der größten Herausforderungen der Sozialgerichtsbarkeit nach der Einführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende vor 10 Jahren (Hartz IV) sein wird. Mit dem elektronischen Rechtsverkehr und der elektronischen Akte bietet sich der Sozialgerichtsbarkeit die Chance einer umfassenden Modernisierung, verbunden mit einer Verbesserung des Rechtschutzes. Die Arbeitsorganisation der Sozialgerichtsbarkeit und die Kommunikation mit den Verfahrensbeteiligten werden effizienter sein.

Die Konferenz weist allerdings auch darauf hin, dass die moderne Technik nicht zum Nulltarif eingeführt werden kann ...

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