Betrug im Internet

von Jesko Baumhöfener

Ein Aspekt des Internetstrafrechts sind die sogenannten Kosten- bzw. Abo-Fallen. Die Betreiber von Websites, auf denen diese Abo-Fallen platziert werden, bedienen sich beliebten Themen, wie z.B. Horoskopen oder Rezepten. Diese Angebote können nur kostenpflichtig abgerufen werden. Die Zahlungsverpflichtung wird jedoch bewusst verschleiert, um den Benutzer zur Inanspruchnahme des Angebots zu verleiten. Die meisten Benutzer würden andernfalls vor einer Zahlungsverpflichtung zurückschrecken und stattdessen kostenfreie Internetangebote nutzen. Zivilrechtliche Konsequenzen

Aus zivilrechtlicher Perspektive kommt hierbei kein Vertrag zustande. Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Jahren die sogenannte Button-Lösung eingeführt. Der Anbieter muss den Bestellbutton derart gestalten, dass eine Zahlungsverpflichtung unzweifelhaft erkennbar ist. Ist das nicht der Fall, kann der Anbieter mangels wirksamen Vertrages keine Zahlung durch den Benutzer verlangen. Die Button-Lösung gilt jedoch nur im Verhältnis zwischen Unternehmer und Verbraucher. Daher hat sich ein neues Geschäftsmodell herausgebildet. Hierbei werden Privatuser dazu verleitet, sich als Unternehmer auszugeben, um somit die Verbraucherschutzrechte zu umgehen ...

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