Quietscheenten und "Anhängen" bei Amazon - Geht nach dem Urheberrecht nun auch das Markenrecht baden?

06.05.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Dr. Thomas Engels, LL.M.

Quietscheenten und "Anhängen" bei Amazon - Geht nach dem Urheberrecht nun auch das Markenrecht baden? Amazon verfolgt auf seiner Plattform eine eigene Strategie - jedes Produkt soll weltweit nur einmal aufgeführt sein, mit mehreren Verkäufern zu diesem Produkt. Bedeutet dies nun auch das Aus für Eigenmarken?

Verkäufer auf Amazon haben es schon beim Einstellen von Produkten auf dem Marketplace nicht leicht. Die Vorgaben der Plattform sind sehr strikt, und jedes Produkt soll nach dem Willen von Amazon weltweit nur einmal gelistet sein.

Das führt dazu, dass man für eigene Produkte erst prüfen muss, ob dieses schon auf der Plattform schon existiert - und sich in diesem Fall dann an das bestehende Produkt "anhängen" muss und damit weder auf die Artikelbeschreibung noch auf die Artikelbilder Einfluss nehmen kann.

In Sachen Bilder haben in der Vergangenheit zum Beispiel das LG Köln, Urteil vom 13.02.2014, Az.: 14 O 184/13 oder OLG München, Urteil vom 27.3.2014, 6 U 1859/13 entschieden, dass die automatisierte Verwendung der Bilder, die bei dem Angebot schon vorhanden sind, keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Mit dem erstmaligen Einstellen der Bilder übertrage der betroffene Händler Rechte an Amazon, die an die sich anhängenden Händler durch Amazon weitergegeben werden können.

Nun hat das LG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2015, Az.: 2a O 243/14 eine weitere Entscheidung zu diesem Themenkomplex erlassen, diesmal - vermeintlich - in Bezug auf das Markenrecht. In vielen Foren ist nun über das Ende der eigenen Handelsmarke spekuliert worden. So weit geht das Urteil jedoch nicht, sondern beschäftigt sich fast schon überraschenderweise mit einer gänzlich anderen Thematik.

Die streng markenrechtliche Thematik spielte nämlich im abschließenden Urteil des einstweiligen Verfügungsverfahrens gar keine Rolle mehr ...

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