Kohl verteidigt sein Persönlichkeitsrecht!

von Christopher A. Wolf

Der beklagte Verlag Random House ist mit dem Autor in zweiter Instanz gescheitert, die Veröffentlichung von Zitaten des früheren Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl in dem Buch “Vermächtnis – die Kohl-Protokolle” zu retten. Das Oberlandesgericht Köln wies die Berufung des Beklagten vollumfänglich zurück.

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Der Verlag Random House und der Autor der Biografie Herr Dr. Schwan, welcher die hier diskutierten Zitate in mehreren Gesprächen mit dem Altbundeskanzler sammelte, versuchten im Rahmen eines Berufungsverfahrens das Urteil des Landgerichts Köln abzuändern. Dieser hatte entschieden, dass die Verwendung und Veröffentlichung von Zitaten Dr. Kohls in dem Buch “Vermächtnis – die Kohl-Protokolle” wegen des Abschlusses einer Geheimhaltungsvereinbarung und einer Verletzung des Allgenmeinen Persönlichkeitsrechts zu untersagen sei.

Im Rahmen eines vorausgegangenen Verfahrens hatte das OLG Köln bereits entschieden, dass Helmut Kohl durch die Aufzeichnung seiner Stimme Eigentum an den Tonbändern, welcher Herr Schwan im Rahmen von Gesprächen mit Helmut Kohl aufgenommen hatte, an diesen herauszugeben habe, da der Altkanzler durch das Besprechen der Bänder einen eigentumsrechtlichen Herausgabeanspruch erlangt habe (wir hatten berichtet).

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht Köln wies mit Urteil vom 05.05.2015 die Berufung des Verlages vollumfänglich zurück.

Nach Ansicht des Senats sei Random House die Veröffentlichung sämtlicher Zitate, die Gegenstand des Berufungsverfahrens waren, verboten. Herr Dr ...

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