Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen unerlaubter Verwertung der Spielesoftware „Total War – Rome II”.

von Dr. Stephan Schmelzer

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) der Spielesoftware „Total War – Rome II” im Namen der Koch Media GmbH ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse, HASH-Wert.

Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche einen pauschalen Betrag gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit als solche und darüber hinaus Schadensersatz in Form einer angemessenen Nutzungsgebühr (Lizenzanalogie) geltend gemacht würde.

Dabei gilt zu berücksichtigen, dass je nach Einzelfall folgende Punkte zur Verteidigung angeführt werden können und überprüft werden sollten:

a) Nachweis der Lizenzinhaberschaft b) Prozentsatz der Gesamtdatei, die heruntergeladen bzw. angeboten wurde c) fremder Zugriff auf das unverschlüsselte W-LAN Netzwerk d) Einbruch in das verschlüsselte W-LAN Netzwerk durch Dritte e) rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung f) HASH-Wert g) § 97a UrhG – Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € in einem einfach gelagerten

Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen

Verkehrs

h) IP-Adressen-Prüfung – fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracyfirmen i) überhöhter Streitwert – nunmehr AG Hamburg , Az. 31 a C 108/13 (1000,00 €) – aber: AG

München wohl ablehnend bzgl. Altfällen(158 C 17155/12)

j) überhöhte Rechtsverfolgungskosten / Anwaltskosten k) aktuelle (im besonderen bei pornographischen Filmen) „schöpferische Schwelle“,

Beschluss Landgericht München I, Az ...

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