50 Jahre danach: Die Spiegel-Affäre {und ein BR-Tipp….oder auch zwei}

von Liz Collet

Das stärkste PR-Mittel ist ein Wunder.
Aber es muß wirklich geschehen sein.
Conrad Ahlers (1922-80)
dt. Journalist u. Politiker (SPD)
1969-72 Regierungssprecher

Vor 50 Jahren endete beim Bundesgerichtshof eine der spektakulärsten juristischen Auseinandersetzungen der Nachkriegsgeschichte, als am 13. Mai 1965 die Eröffnung eines Hauptverfahrens abgelehnt wurde in der sog. Spiegel-Affäre [BGH 3. Strafsenat | 6 StE 4/64].

Die Affäre beschäftigte zudem nicht nur das Bundesverfassungsgericht, das allerdings die vom SPIEGEL angestrebte Feststellung, dass die Durchsuchungsanordnung und Beschlagnahme gegen die Pressefreiheit verstoßen habe mit Stimmengleichheit der Verfassungsrichter verweigerte (Keine einstweilige Anordnung gegen die Durchsuchung von Verlagsräumen – Spiegel-Affäre – BVerfG – 1 BvR 586/62 – 09.11.1962, BVerfGE 15, 77; BayVBl 1963, 81; DVBl 1963, 120; JZ 1962, 766; JuS 1963, 79; NJW 1962, 2243), sowie die Verfassungsbeschwerde am 5. August 1966 zurückwies.

Sie beschäftigte seither immer wieder Politik und Presse. Und – wie soll es anders sein – mit Verfilmung auch als mediale “Sekundärverwertung” das TV-Programm.

Am 10. Oktober 1962 erschien im Heft 41 des Spiegel eine Titelgeschichte, die nicht nur einen Stein, sondern eine politische Lawine ins Rollen brachte. Der Artikel trug die Überschrift ‘Bedingt abwehrbereit’. Es ging um die geringe Abwehrbereitschaft der deutschen Streitkräfte.

Wenn man so will, ein ebenfalls unvermindert aktuelles Thema, ebben doch die Berichte nicht ab, wie es um die Verteidigungsfähigkeit und Ausrüstung gegenwärtig stehe ...

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