Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

von Dr. Markus Wekwerth

Das wettbewerbswidrige Abfangen von Kunden hat viele Gesichter. Allen ist gemeinsam, dass auf Kunden, die bereits einem Mitbewerber zuzurechnen sind, unangemessen eingewirkt wirkt, um diese zu einer Änderung ihres Kaufentschlusses zu drängen. Über eine unter diesem Gesichtspunkt verseuchte Antivirensoftware hatte das LG Hamburg zu befinden.

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Geklagt hatte der Betreiber mehrerer Online-Shops gegen den Anbieter einer Antivirensoftware. Das Besondere an dieser Software ist, dass diese über eine Funktion zur Anzeige von Produktalternativen in Online-Shops verfügt. Wenn also der Kunde in einem Online-Shop eine Produktbeschreibung aufruft, werden ihm von der Software gleiche oder alternative Produkte anderer Anbieter mit Preis und Link auf diese Angebote angezeigt. Klickt ein Kunde auf einen solchen Link, wird er zu dem jeweiligen Online-Shop weitergeleitet. Der Anbieter der Software erhält hierfür eine Provision. Dieser Vorgang war für den klagenden Shopbetreiber nicht hinnehmbar, weshalb dieser gegen den Softwareanbieter vorgegangen ist.

Die Entscheidung des Gerichts

Mit Erfolg. Das LG Hamburg hat das Anbieten, den Vertrieb und die Bewerbung der Software mit Urteil vom 28.01.2015 (Az. 416 HKO 163/14) untersagt. Zwischen den Prozessparteien besteht nach Ansicht des Gerichts ein mittelbares Wettbewerbsverhältnis, weil die Handlung des Softwareanbieters den Absatz von Wettbewerbern, also konkurrierenden Onlinehändlern fördert – sogenannte Drittförderung. Der Händler sei daher zur Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen gegen den Softwareanbieter befugt ...

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