Markenrecht: Der Handel mit E-Zigaretten boomt und damit auch die passenden Abmahnungen

von Jan Gerth

Der Münsteraner Rechtsanwalt Christoph Friedrich Jahn spricht Abmahnungen für Herrn Kai Burghart, Obere Stadt 14, 82362 Weilheim wegen einer Markenrechtsverletzung durch die unberechtigte Verwendung der Bezeichnung „The Russian“ aus.


Den Abgemahnten wird vorgeworfen, Waren zum Kauf angeboten zu haben die mit der Bezeichnung „The Russian“ gekennzeichnet sind, obwohl es sich nicht um Originalware handeln soll. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die § 15 Abs. 2 MarkenG gerügt.


Die Marke „The Russian“ ist als Wortmarke unter dem Aktenzeichen EM 012906533 eingetragen und Rechteinhaberin ist Herr Kai Burghart. Herr Kai Burghart ist Betreiber des Onlineshops für E-Zigaretten www.ezig-online.de.


Auffällig ist, dass die Marke „The Russian“ für Herrn Kai Burghart zwar schon am 31.07.2014 angemeldet hat, diese aber erst am 19.03.2015 eingetragen worden ist und Berichterstattungen im Internet zufolge bereits seit mehreren Wochen aktiv angebliche Verletzungen dieser Marke mittels Abmahnungen durch Rechtsanwalt Christoph Friedrich Jahn verfolgen lässt ...

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