Behindertenbeauftragte: Protesttag der Menschen mit Behinderung am 5. Mai – Anregungen des UN-Fachausschusses

3. Mai 2015

Irmgard Badura: „Am 5. Mai protestieren Menschen in ganz Europa für ihre Gleichstellung. Damit dies Wirklichkeit wird, müssen die Anregungen des UN-Fachausschusses tatsächlich umgesetzt werden – auch in Bayern ist viel zu tun!“

In den letzten Monaten wurde Deutschland von der UN überprüft. Inhalt der Prüfung war die Frage, inwieweit die UN-Behindertenrechtskonvention bereits umgesetzt wird. Zum Abschluss hat der zuständige UN-Ausschuss Empfehlungen ausgesprochen, die nun vorliegen.

„In vielen Bereichen müssen wir auf allen Ebenen noch aktiver werden. Bildung, Arbeitsmarkt und Wohnmöglichkeiten, wir Menschen mit Behinderung haben noch zu oft das Nachsehen. Die UN formulieren deutlich: Wir müssen mehr tun und nachprüfbare Ziele benennen: Wir brauchen einen konkreten Zeitplan für mehr Teilhabe in allen Lebensbereichen“, so fasst es die Beauftragte zusammen. Irmgard Badura weiter: „Der UN-Ausschuss mahnt konkrete Zeitpläne für die Verwirklichung von qualitativ hochwertiger inklusiver Bildung an. Der bisherige überparteiliche Weg in Bayern ist deshalb richtig: Es kommt zuallererst auf die Qualität der Teilhabe an! Auch die Absenkung getrennt organisierter Beschulung zu Gunsten des gemeinsamen Unterrichts und des sozialen Miteinanders, wie angemahnt, ist in Bayern politischer Konsens. Wir sind auf dem Weg, aber längst nicht am Ziel!“

Sehr deutlich sind die Empfehlungen für die Arbeitsmarktpolitik. Der UN-Ausschuss fordert beispielsweise den schrittweisen Abbau der beschützenden Werkstätten als dauerhaften Beschäftigungsort ...

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