Urheberrecht: Schutz vor Dekompilierung und Verbreitung von Software

von Hans-Chr. Gräfe

02.05.2015 Urheberrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Urheberrecht: Schutz vor Dekompilierung und Verbreitung von Software Wem das ausschließliche Nutzungsrecht an einer Software zusteht, der kann Dritten ein öffentliches Zugänglichmachen in jedweder Form untersagen und muss sich dabei vor allem kein „Beschneiden“ seiner Software gefallen lassen (OLG Frankfurt, Urt. v. 27.1.2015 – 11 U 94/13). Sachverhalt

Das OLG Frankfurt hatte einen Streit um urheberrechtliche Ansprüche wegen eines Computerprogrammes zu entscheiden. Die Klägerin hatte eine Software entwickelt und der Beklagten zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Es ging um Software zur Verwaltung von Unternehmensdaten. Im Zeitraum der Zusammenarbeit sollte die Beklagte berechtigt sein, die Software im eigenen Namen an Kunden zu lizenzieren. Die Klägerin kündigte jedoch zum Sommer 2011 die Zusammenarbeit. Die Beklagte nutzte die Software weiter. Sie behauptete zunächst, dass ein urheberrechtlicher Schutz gar nicht bestehe, da die Schöpfungshöhe nicht erreicht werde. Die Software würde zu einem wesentlichen Anteil aus Vorleistungen Dritter bestehen, da Module von Fremdherstellern benutzt worden seien. Die Klägerin bewertete das natürlich anders. Sie warf ihrerseits der Beklagten vor, die Software der Klägerin öffentlich zugänglich gemacht bzw. verbreitet zu haben. Das stehe nur der Klägerin selbst zu. Weiterhin habe die Beklagte das ausschließliche Nutzungsrecht der Klägerin verletzt, weil sie die Software bearbeitet bzw. dekompiliert habe. Das stritt die Beklagte ab. Ihre Kunden hätten die Software nur in abgeriegelten Umgebungen betrieben. Von einer Dekompilierung könne ebenfalls nicht die Rede sein.

Ergebnis

Der Urheberrechtsschutz bei Computerprogrammen ist gesetzlich erfasst. Die §§ 69a - 69g des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) enthalten besondere Bestimmungen für Computerprogramme ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK