Kein Nachahmungsschutz für Bongs

von Dr. Markus Wekwerth

Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Diese wird unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wiederum eingeschränkt, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt. Ob dies bei bestimmten Wasserpfeifen aus Glas, sogenannte “Bongs”, der Fall ist, hatte das OLG Frankfurt/Main zu entscheiden.

Beide Kontrahenten vertreiben Wasserpfeifen aus Glas (Bongs), wobei einer für sich in Anspruch nimmt, über das Original zu verfügen. Dieses habe der Mitbewerber sowohl hinsichtlich der Form- als auch der Farbgebung systematisch nachgeahmt. Tatsächlich fanden sich diverse Merkmale auch bei dem nachgeahmten Produkt, weshalbt es zu einer auf Unterlassung der Produktnachahmung gerichteten Klage kam. Diese hat das LG Frankfurt/Main zurückgewiesen, wogegen der unterlegene Hersteller des angeblichen Originals Berufung eingelegt hat.

Die Entscheidung des Gerichts

Das OLG Frankfurt/Main hat die Berufung mit Urteil vom 20.01.2015 (Az. 11 U 101/12) zurückgewiesen und damit die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt. Nach Auffassung des Gerichts seien zwar mehrere Merkmale der Vorlage übernommen worden ...

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