Geschäftsfähigkeit

von Van Hoang

Die Geschäftsfähigkeit spielt ab dem 1. Semester eine wichtige Rolle, aber auch in späteren Semestern könnte man auf Fälle stoßen, die unter anderem eine gewisse Vorkenntnis über die Struktur und Regeln voraussetzt. Daher ist dieser Teil im BGB AT geregelt.

Die Geschäftsfähigkeit unterscheidet sich in drei Variationen:
  1. Geschäftsunfähigkeit, § 104 Abs. 1 BGB
  2. Beschränkte Geschäftsfähigkeit, § 106 BGB
  3. Volle Geschäftsfähigkeit
Aber was genau bedeutet “Geschäftsfähigkeit” genau? Welche weiteren Fähigkeiten gibt es noch?

Geschäftsfähigkeit bedeutet, rechtlich wirksam tätig zu werden, d.h. Willenserklärungen wirksam zu erklären oder empfangen. Es handelt sich also dabei um eine Fähigkeit, die durch strenges Recht (ius strictum) vorgeschrieben ist. Diese gelten nur für alle natürlichen Personen. Im Umkehrschluss bedeutet die Geschäftsunfähigkeit dann, dass Willenserklärungen nicht wirksam erklärt werden können. Das Gesetz spricht von Nichtigkeit einer Willenserklärung, § 104 Abs. 1 BGB.

1) Geschäftsunfähigkeit, § 104 Abs. 1 BGB

Nach § 104 Abs. 1 BGB sind alle natürlichen Personen, die das 7. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Geschäftsunfähig. Der Grund dafür ist, dass der Gesetzgeber junge Kinder als besonders schutzwürdig betrachtet. Diese sind in solch einem Alter nicht fähig, die Tragweite ihrer Entscheidungen zu erkennen. Daher sind alle Willenserklärungen eines Geschäftsunfähigen nichtig nach § 105 Abs. 1 BGB. Eine Genehmigung, legaldefiniert in §184 Abs. 1 BGB, kommt nicht in Erwägung, da die Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen nicht zu einen schwebend unwirksamen Zustand führt, sondern schlechthin als nichtig betrachtet wird. Es könnte allerdings durch die “nachträgliche Zustimmung” zum Beispiel der Eltern um ein neues Angebot bzw. Annahme handeln ...

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