Wohlwollend gewogen…

Wie bei der der Bewertung von Verteidigungshandlungen im Rahmen der Notwehr Rechtsprechung und Lehre ein verlogenes Volkstänzchen namens “Eins vor – Zwei zurück” aufführen.

Der Notwehrparagraf wird wohl eine der praxisrelevantesten Vorschriften sein, die das Strafgesetzbuch zu bieten hat. Dass eine funktionsfähige Strafrechtsordnung auf eine solche Regelung nicht verzichten kann, erschließt sich auch dem blauäugigsten Laien.

“Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.” sagt uns der erste Absatz des § 32 StGB um sodann im zweiten Absatz den Begriff Notwehr zu definieren als “die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.”

Streit darum, welche Handlungen nun von diesen beiden Sätzen umfasst werden sollen, gibt es zuhauf, aber um Einzelurteile soll es hier nicht gehen.

Ausgangspunkt einer viel grundlegenderen Problematik ist das folgende Lehrbuchbeispiel, welches seit Jahrzehnten die Einschränkung des § 32 StGB darstellen soll:

Lausbub Michael will von der Obstwiese des grimmigen Bauern Anton Äpfel klauen. Als er den ersten auflesen will, wird er vom Anton entdeckt. Anton gibt einen Warnschuss mit seiner alten Flinte ab, aber Michael greift fies grinsend weiter nach den Äpfeln. Anton schießt daher auf den Michael und trifft. Michael verstirbt noch auf der Obstwiese.

Anton wird nun versuchen, sich auf § 32 StGB zu berufen, und das wäre vom Wortlaut der Norm her zunächst nicht einmal abwegig, denn wenn man die Definition des Absatz 2 in den ersten Absatz einführt, kann man zunächst folgenden Satz bilden: “Wer eine Tat begeht, die zur Verteidigung gegen einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff erforderlich ist, handelt nicht rechtswidrig ...

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