MAXI-Schutz für MINI-Marke

von Dr. Markus Wekwerth

Bekannte Marken genießen einen weiteren Schutz als Marken, die die Bekannheitsschwelle nicht erreichen. Insbesondere sind diese vor einer unlauteren Rufausbeutung geschützt. Auch dieser Schutz ist nicht unbeschränkt, erstreckt sich aber auf Waren und Dienstleistungen, die den von der Marke beanspruchten nicht ähnlich sind, wenn der Verkehr aufgrund der Kennzeichnung davon ausgeht, diese stammen aus dem Hause des Markeninhabers. Wie weit der Schutz der Automarke MINI reicht, hatte jüngst das LG Hamburg zu entscheiden.

Das Fahrzeug “MINI” wird bereits seit 1959 gebaut. Der Hersteller verfügt über diverse Wort- und Bildmarken, die stets den in Großbuchstaben gehaltenen Bestandteil “MINI” aufweisen. Das Zeichen wurde erstmals 1971 aufgrund Verkehrsdurchsetzung eingetragen. Die Verkehrsdurchsetzung war erforderlich, weil der Begriff “Mini” originär als Größenangabe zu verstehen und daher nicht schutzfähig ist. Der Markeninhaber hat aber bereits 1971 nachgewiesen, dass das Zeichen “MINI” als Angabe der Herkunft der damit gekennzeichneten und beworbenen Kraftfahrzeuge verstanden wird. Diese – heute immer noch bestehende – Verkehrsdurchsetzung bedeutet zugleich eine Bekanntheit, die dem Zeichen einen über das normale Maß hinausgehenden Schutz vor Rufausbeutung, Rufschädigung und Verwässerung verschafft. Dies hat eine weitgehende Monopolisierung der Marke auch für andere Waren und Dienstleistungen zur Folge, als die, für die sie eingetragen ist.

Stein des Anstoßes waren diverse MINI-Motive, die ein Unternehmen auf einer On-Demand-Plattform für Bekleidung und Geschenkartikel angeboten hat. Den verschiedenen Motiven ist die herausgestellte Verwendung des Zeichens “MINI” gemeinsam. Der Markeninhaber sah hierin eine markenverletzende Verwendung seiner geschützten Zeichen, nämlich eine Rufausbeutung, und hat den Anbieter bzw. den Betreiber der Plattform auf Unterlassung in Anspruch genommen ...

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