Fundstück(e) April 2015 — „Erledigungsdruck“ und richterliche Entscheidungsfindung

von Benedikt Meyer

Anstelle des „nor­ma­len” Monats­rück­blicks möchte ich dies­mal nur auf zwei Arti­kel im De legi­bus Blog (Teil 1 und Teil 2) auf­merk­sam machen. Der Direk­tor des Sozi­al­ge­richts Fulda, Dr. Cars­ten Schütz, berich­tet dort über die Hin­ter­gründe eines dienst­ge­richt­li­chen Ver­fah­rens gegen einen Kol­le­gen am OLG Karls­ruhe (DGH Baden-Württemberg, DGH 1/13). Letz­te­rer wehrt sich gegen einen Vor­halt und eine Ermah­nung sei­ner OLG-Präsidentin (§ 26 Abs. 2 DRiG), in denen diese bemän­gelte, er unter­schreite das durch­schnitt­li­che Erle­di­gungs­pen­sum ver­gleich­ba­rer Rich­te­rin­nen und Rich­ter „seit Jah­ren ganz erheblich”.

Beide Arti­kel sind nicht gerade kurz (es steht ja ein lan­ges Wochen­ende vor der Tür) aber abso­lut lesens­wert, ganz beson­ders der erste Teil. Schütz beschreibt darin aus der Sicht eines „Insi­ders” die Arbeits­be­din­gun­gen in der Jus­tiz zwi­schen rich­ter­li­cher Unab­hän­gig­keit einer­seits und hoheit­li­cher Jus­tiz­ver­wal­tung ande­rer­seits sowie die bedenk­lich geringe Legi­ti­ma­tion und Aus­sa­ge­kraft sog. Pebb§y-Zahlen. Bemer­kens­wert klar arbei­tet Schütz auch her­aus, wel­che Ursa­chen geringe „Erle­di­gungs­zah­len“ haben kön­nen und wie der „Erle­di­gungs­druck” mehr oder weni­ger sub­til Ein­fluss auf die rich­ter­li­che Ent­schei­dungs­fin­dung neh­men kann:

„Abs­trakt las­sen sich bei einem Rich­ter für nied­rige Erle­di­gun­gen fünf ver­schie­dene Ursa­chen denken:

1. Er arbei­tet weni­ger als die von ihm gefor­derte, sich an der beam­ten­recht­li­chen Arbeits­pflicht ori­en­tie­ren­den Zeit.

2. Er ist krank­heits­be­dingt (körperlich/psychisch) in sei­ner Leis­tungs­fä­hig­keit eingeschränkt.

3. Er ist juristisch-fachlich überfordert.

4 ...

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