BGer 6B_256/2014: Facebook-Post: realer oder virtueller Freundeskreis gilt nicht als „Bevölkerung“ i.S.v. Art. 258 StGB

Gemäss Medienmitteilung vom 29. April 2015 hob das Bundesgericht eine Verurteilung wegen versuchter Schreckung der Bevölkerung gemäss Art. 258 StGB durch das Obergericht des Kantons Zürich auf. Konkret hatte der Betroffene auf seinem Facebook-Profil einen Text gepostet, den seine 290 Facebook-Freunde einsehen konnten. Er sprach darin diejenigen Facebook-Freunde an, die ihm nicht zum Geburtstag gratulierten hatten und hielt u. a. fest: „(...) Ich vernichte euch alle, ihr werdet es bereuen (...) jetzt kann euch niemand mehr schützen POW!!!!POW!!!!POW!!!!“.

Das Bundesgericht argumentierte dabei u.a. wie folgt:

Der Tatbestand von Artikel 258 StGB ist nur anwendbar, wenn "die Bevölkerung" in Schrecken versetzt, beziehungsweise zu versetzen versucht wird ...

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