Rezension Zivilrecht: Designrecht

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Zivilrecht: Designrecht

Hoffmann / Kleespies, Formularkommentar Designrecht, 1. Auflage, Carl Heymanns 2014

Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken

Das Design, wie der deutsche Gesetzgeber zwischenzeitlich das früher als Geschmacksmuster bekannte gewerbliche Schutzrecht bezeichnet, ist im sog. Designgesetz geregelt. Der Rechtsbereich stellt eine Sondermaterie dar, die auch den meisten Praktikern im gewerblichen Rechtsschutz nicht zum täglichen Broterwerb dient. Da der Praktiker stets auch Getriebener ist, steht eine schnelle und effektive Orientierung bei einem zu bearbeitenden Problem aus einem Rechtsgebiet, das nicht zum täglichen Betrieb gehört, für ihn im Vordergrund und ist sozusagen „Gold wert“. Dies zu ermöglichen, haben sich die Herausgeber des vorliegenden Werkes auf die sprichwörtlichen Fahnen geschrieben.

Das Werk nennt sich Formularkommentar, unterscheidet sich in seinem Aufbau nach dem Dafürhalten des Rezensenten allerdings nicht – was indes keineswegs schädlich sein muss – tiefgreifend von den Werken, die sonst als Formularbücher bekannt sind. Was den Aufbau angeht werden in einem ersten Teil einige Ausführungen allgemeiner Natur als „Umriss zu den Designschutzmöglichkeiten“ geliefert. In Teil 2 finden sich sodann die Formulare und Mustertexte zum Designrecht, dort unterteilt nach Formularen zur registerrechtlichen Designschutzerlangung und -erhaltung sowie solchen zu Designrechtsverletzungen und sonstigen Designrechtsstreitigkeiten. Diese groben Unterteilungen sind in einem umfangreichen Inhaltsverzeichnis feiner untergliedert, welches sämtliche einzelnen Formulare mit Seitenfundstelle benennt ...

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