Kommission gibt grünes Licht für Offshore-Wind-Förderung

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Am 16.4.2015 hat die Euro­päi­sche Kom­mis­sion die deut­schen Pläne zur För­de­rung von den zwan­zig bis 2020 geplan­ten Offshore-Wind-Parks geneh­migt. Sie sei mit dem euro­päi­schen Bei­hil­fen­recht ver­ein­bar, da sie den Ener­gie– und Umwelt­zie­len der Union dien­ten, ohne den Wett­be­werb zu stark zu verfälschen.

Zwar war das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2014) ja bereits im ver­gan­ge­nen Jahr von der Kom­mis­sion durch­ge­wun­ken wor­den (wir berich­te­ten) und ist ent­spre­chend in Kraft getre­ten. Aller­dings konn­ten die Offshore-Wind-Förderungspläne nicht unter diese gene­relle Geneh­mi­gung gebracht wer­den. Immer­hin ver­lan­gen die Leit­li­nien für Umwelt­schutz– und Ener­gie­bei­hil­fen, dass Bei­hil­fen geson­dert ange­mel­det wer­den müs­sen, sofern es um Strom­er­zeu­gung aus Erneu­er­ba­ren Ener­gien mit einer Kapa­zi­tät von mehr als 250 MW geht. Die geplan­ten Offshore-Wind-Parks, die regel­mä­ßig über die­ser Schwelle lie­gen, muss­ten also noch eine Weile län­ger um ihre För­de­rung und damit Pla­nungs­si­cher­heit bangen …

Die von Deutsch­land im Okto­ber ange­mel­de­ten „Ein­zel­bei­hil­fen“ für all diese Pro­jekte wur­den von der Kom­mis­sion auch im End­ef­fekt in einer Ent­schei­dung behan­delt. Immer­hin unter­schei­den sich ein­zel­nen Offshore-Wind-Parks nur tech­nisch, was bei­hil­fen­recht­lich nicht rele­vant ist.

Wohl rele­vant war die Frage, wie hoch die För­de­rung aus­fällt ...

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