EUR 15.000 Streitwert bei Urheberverletzung an Fotos?

von Christopher A. Wolf

Ist eine Streitwertbemessung von EUR 15.000,- für einen Unterlassungsanspruch gegen die unerlaubte Nutzung von drei Lichtbildern im Rahmen eines gewerblichen Internetauftritts zu beanstanden? Diese Frage hatte das Oberlandesgericht München im Rahmen einer Streitwertbeschwerde zu entscheiden.

Eine Bildagentur mahnte einen Anbieter von Modulhäusern wegen der Nutzung dreier Fotos auf ihrer Homepage auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Zahlung von Abmahnkosten in Anspruch.

Nach Abschluss eines Vergleichs im Rahmen der mündlichen Verhandlung setzte das Landgericht München den Streitwert entsprechend der Streitwertangabe der Bildagentur in der Klageschrift auf EUR 16.050,- fest, wobei EUR 15.000,- auf den Unterlassungsanspruch bezüglich der drei Lichtbilder entfielen.

Hiergegen wendet sich der Gewerbetreibende mit der Streitwertbeschwerde, mit der dieser eine Herabsetzung des vom Landgericht München festgesetzten Streitwerts erstrebt.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht München wies mit Beschluss vom 10.04.2015 – Az.: 6 W 2204/14 – die Streitwertbeschwerde des Gewerbetreibenden ab, da die Streitwertbemessung der Bildagentur nicht zu beanstanden sei.

Der Streitwert eines Unterlassungsantrags bestimme sich grundsätzlich nach dem Interesse der Bildagentur an der Verhinderung weiterer Zuwiderhandlungen. Grundlage für die vorzunehmende Schätzung sei zum einen der Wert der verletzten Lichtbilder ...

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