Der Werbeslogan Immer Netz hat der Netzer beinhaltet keine Irreführung

Eigener Leitsatz: Wirbt ein Mobilfunkanbieter damit, dass man mit seinem neuen Tarif "immer Netz hat", so ist sich der durchschnittliche Verbraucher bei solch einer Aussage bewusst, dass er auch mit diesem Tarif nicht in jeder Situation ungestörten Empfang haben wird. Er erwartet vielmehr eine bessere Verbindungsqualität als bei anderen Mobilfunkanbietern. Durch die bekannte Werbeaussage "Immer Netz hat der Netzer�" wird demnach kein davon abweichender Eindruck erweckt und der Verbraucher auch nicht in die Irre geführt.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Urteil vom 25.09.2014

Az.: 6 U 111/14


Tenor:

Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 16.04.2014verkündete Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt a.M. wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

Das Urteil ist rechtskräftig.

Entscheidungsgründe:

I.

Die Parteien streiten über eine angeblich irreführende Werbebehauptung im Rahmen eines Fernsehwerbespots.

Die Parteien sind Wettbewerber im Bereich der Mobilfunkdienstleistungen. Die Antragsgegnerin bietet Mobilfunkleistungen unter anderem über ihre Vertriebsmarke "X" an. In einem TV-Spot, in dem der prominente Fußballer Günter Netzer auftritt, wirbt sie unter anderem mit folgender Aussage (Anlage K1, K1a):

"Immer Fisch hat � der Fischer. Immer Glas hat � der Glaser. Immer Musik hat � der Musiker � und immer Netz hat � der Netzer. Jetzt in top D-Netzqualität. Flat ins Festnetz. Flat in alle Handynetze und Flat ins Internet. Mach`s wie Netzer und hol Dir die neue X Allnet Flat für nur 24,99 �. Im Handel oder unter X.de."

Die Antragsgegnerin verwendet den Slogan "Immer Netz hat der Netzer �" außerdem in ihrem unter X.de abrufbaren Internetauftritt (Anlagen K2-K4) ...Zum vollständigen Artikel


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