OLG Düsseldorf: Beweislast bei Abmahnungsmissbrauch im Online-Bereich

Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 24.03.2015 - Az.: I-U 20 187/14) hat noch einmal klargestellt, dass grundsätzlich der Beklagte die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen eines Missbrauch im Wettbewerbsrecht trägt.

Es reiche nicht aus, einfach pauschal Behauptungen aufzustellen, sondern es bedürfe schon eines substantiierten Vortrages. Trage der Beklagte jedoch in ausreichendem Umfang Indizien vor, die für eine missbräuchliche Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs sprächen, so drehe sich die Beweislast um und der Kläger müsse dann diese Umstände widerlegen.

Im konkreten Fall erzielte der Kläger unstreitig nur knapp 2.000,- EUR an Umsatz über sein eBay-Geschäft, mahnte jedoch umfangreich ab. Er war Klein-Gewerbetreibender und besaß neben dem eBay-Verkauf kein Ladengeschäft und auch keinen sonstigen Online-Shop ...

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