Klassischer Fehler XXVI: Gleich drei Anfängerfehler bei der Strafzumessung

von Detlef Burhoff

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Gerade bei der Strafzumessung werden häufig “klassische Fehler” gemacht. Aber müssen es gleich drei (Anfänger)Fehler sein, die der BGH dann auflistet, und zwar im BGH, Beschl. v. 11.03.2015 – 1 StR 3/15, nämlich bei einer Verurteilung wegen versuchten Mordes:

“1. Im Rahmen der Strafzumessung hat das Landgericht ausdrücklich strafschärfend gewertet, dass es dem Angeklagten unbedingt darauf angekommen sei, seine Ehefrau zu töten, und er nicht nur mit bedingtem Vorsatz gehandelt habe. Dies verstößt gegen § 46 Abs. 3 StGB (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Februar 2004 – 4 StR 403/03 und vom 19. März 2009 – 4 StR 53/09, NStZ 2009, 564). Der Senat kann nicht ausschließen, dass der Strafausspruch auf diesem Rechtsfehler beruht, der einen von drei bei der konkreten Strafzu-messung ausdrücklich genannten Strafschärfungsgründe betrifft. 2. Bei dem Vorbehalt der Sicherungsverwahrung ist das Landgericht davon ausgegangen, dass es diesen aussprechen muss, weil die Voraussetzungen des § 66a Abs. 2 StGB vorliegen ...Zum vollständigen Artikel


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