„Hinkende Trennung“ – Zum orthopädischen Befund der Religionsverfassung

von Dr. Georg Neureither

Von Dr. Georg Neureither, Heidelberg

Seit annähernd 100 Jahren wird das Verhältnis zwischen Staat und Kirchen (und inzwischen auch allen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften) als „hinkende Trennung“ (Ulrich Stutz) bezeichnet. Was dabei verwundert, ist, dass eine solche, einen Defekt oder eine Unfertigkeit beschreibende Charakterisierung so lange weithin akzeptiert wurde: so, als sei die Religionsverfassung des Grundgesetzes ein pathologischer Fall. Es wird Zeit, sich von dieser falschen Vorstellung und Bezeichnung zu verabschieden!

Hervorgegangen sind die Weimarer Kirchenartikel aus zwei Kompromissen. Am Anfang, 1919, stand der in der Weimarer Nationalversammlung nach langem Kampf ausgehandelte „dilatorische Formelkompromiss“ (Carl Schmitt) der Art. 135–141 WRV, der aus Elementen der Trennung und der Verbindung zwischen Staat und Kirchen besteht. Als man im Parlamentarischen Rat 1948/49 keine Einigung zu einer eigenen Ordnung erzielen konnte, fand man den „doppelten Kompromiss“ (Alexander Hollerbach), die sog. Weimarer Kirchenartikel durch Art. 140 GG zu Bestandteilen des Grundgesetzes zu machen. Die 1991 eingesetzte Gemeinsame Verfassungskommission schließlich, die auf Grund der Deutschen Einheit die Aufgabe hatte, verfassungsrechtliche Neuerungen zu beraten, gab nach Abschluss ihrer Beratungen keine Empfehlung im Bereich des Staatskirchenrechts ab. So blieb es bei der bisherigen Regelung mit ihren Elementen der Trennung und der Verbindung.

Aus Sicht der „reinen Lehre“ einer Trennung oder Verbindung mag es sich daher um einen Defekt oder eine Unfertigkeit handeln, wobei die jeweiligen Therapieempfehlungen zur Heilung des „Hinkens“ stets in Richtung einer weiteren Trennung gingen. Doch welche Relevanz hat eine solche Lehre? Wohl nur, dass etwas so sein kann oder soll ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK