„Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“ – Wie man mit einem falschen Zitat einen Rechtsanwalt beleidigt

von Prof. Dr. Arnd Diringer

Dass es zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften Konflikte gibt, liegt in der Natur der Sache. Dass solche Konflikte von den beteiligten Personen nicht immer sachlich ausgetragen werden, liegt in der Natur des Menschen. Juristen sollten dabei nicht allzu dünnhäutig auf Beleidigungen reagieren – schon weil sie durch ihren Beruf ohnehin immer wieder dem Spott anderer ausgesetzt sind. Das meint zumindest das Landesarbeitsgericht Baden Württemberg in einer Entscheidung aus dem Jahr 2007 (LAG BaWü, Beschl. v. 24.05.2007 – 9 Ta 2/07). Und es zeigt in seiner Entscheidung zugleich Bildungslücken eines Gewerkschaftssekretärs auf.

Dieser hatte auf einer Betriebsversammlung geäußert, er „halte es mit Tucholsky, der bereits gesagt habe: „Er war Jurist und auch sonst von mäßigem Verstand“.“ Der Kläger, Rechtsanwalt und Geschäftsführer mehrerer Arbeitgeberverbände, fühlte sich beleidigt, da sich dieses „Zitat“ auf ihn bezogen habe.

Der Gewerkschaftssekretär bestritt das. Er behauptete, dass er bereits bei der Betriebsversammlung klargestellt hat, dass damit nicht der Kläger gemeint sei. Zudem habe er „am Mikrofon erklärt, sollte jemand im Raum sein Zitat so verstanden haben, dass er damit den Kläger gemeint habe, so würde er sich dafür bei Herrn Dr. K. entschuldigen. Bei Herrn Tucholsky entschuldige er sich dafür aber nicht.“

Eine solche Entschuldigung wäre aber nach Auffassung des LAG angebracht. Denn „einen Grund beleidigt zu sein, hätte vor allem Dr. jur. Kurt Tucholsky, dem ein Zitat von Ludwig Thoma in den Mund bzw. den literarischen Nachlass geschoben wurde ...

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