Die Ehre der Polizei und die Ehre der Polizisten ist zweierlei

von Maximilian Steinbeis

20 Jahre wird der berühmt-berüchtigte “Soldaten-sind-Mörder”-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in diesem Jahr alt. Eine heute veröffentlichte Kammerentscheidung aus Karlsruhe gibt Anlass, sich dieser einst so heiß umstrittenen Entscheidung zu erinnern. Wieder geht es um Kollektivbeleidigung, wieder geht es um Menschen, die Waffen tragen und Gewalt ausüben (dürfen), und wieder geht es um die Grenzen des Rechts, öffentlich nicht gut finden zu dürfen, dass es diese Menschen gibt.

In dem Fall ging es um eine junge Frau aus Niedersachsen, die wiederholt von Polizeistreifen angehalten wurde, weil – oder jedenfalls: während – sie T-Shirts oder Anstecker mit der Buchstabenfolge “FCK CPS” darauf am Leib trug. Was sie damit zum Ausdruck bringen wollte, stellte die Polizisten vor keine großen Rätsel – sicher nicht Begeisterung für den Effzeh Kölle und/oder cyber-physische Systeme. Die Polizisten fühlten sich jedenfalls beleidigt genug, um die Dame anzuzeigen, woraufhin das AG Bückeburg sie zu 15 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilte. Das OLG Celle fand daran nichts auszusetzen.

Es gibt eine Menge Rechtsprechung zu dieser Sorte von Kollektivbeleidigung gegen Polizisten, ob das nun ACAB-Transparente im Fußballstadion oder Mord- und Terrorvorwürfe in einer “Kommunistischen Volkszeitung” sind. Spätestens seit 1995 ist aber klar, dass es nicht sein kann, dass man eine gesellschaftliche Institution nicht mehr öffentlich anprangern darf, nur weil die Menschen, die ihr angehören, das auf sich beziehen und sich beleidigt fühlen. “Soldaten” als unüberschaubar großes Kollektiv, dem von Hannibal über Pinochet bis hin zum diensthabenden Strammsteher des Wachbatallions vor dem Bundespräsidialamt alle möglichen Leute angehören, kann ich beschimpfen und aller möglichen Untaten bezichtigen, wie ich möchte. Das muss der einzelne Soldat aushalten, solange ich nichts getan habe, das ihm Anlass gibt, sich persönlich gemeint zu fühlen ...

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Die Effzeh-Hymne

„Mir stonn zo dir, Effzeh Kölle" -- die Hymne des 1. FC Köln, gespielt und (mit)gesungen vor dem Bundesligaspiel gegen den VfL Wolfsburg (0:3) am 6. August 2011.



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