Justizöffentlichkeit: Smartphone-Verbot im Gerichtssaal?

von Martin Steiger

Twittern und andere Arten der Live-Berichterstattung aus Gerichtsverhandlungen sind umstritten. Am Zürcher Obergericht kann es allerdings bereits problematisch sein, als Zuschauer einer Gerichtsverhandlung überhaupt ein Smartphone zu benutzen, auch ohne zu twittern:

Als interessierter Zuschauer besuchte ich die Berufungsverhandlung gegen den so genannten «Kristallnacht-Twitterer». Während der Verhandlung und anlässlich der Urteilsverkündung nutzte ich mein Smartphone um Notizen zu verfassen. Beim Verlassen des Gerichtssaals wurde ich von der anwesenden Kanzlistin sinngemäss darauf hingewiesen, dass Geräte mit Internet-Verbindung grundsätzlich nicht erlaubt seien, weil man nicht wisse, ob damit Bild- und Tonaufnahmen erstellt würden. Die Nutzung von Smartphones sei bewilligungspflichtig und auch Journalisten dürften nur vor dem Gerichtssaal twittern.

Gemäss Art. 71 StPO sowie Art. 132 GOG-ZH sind «Bild- und Tonaufnahmen innerhalb von Gerichtsgebäuden […] nicht gestattet», was selbstverständlich einzuhalten ist ...

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