Beseitigung von Bahnübergängen

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Klage eines Tochterunternehmens der Deutschen Bahn abgewiesen, das die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen in Lübbenau/Spreewald plant und hierfür einen Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes benötigt.

Das Eisenbahn-Bundesamt hält sich wegen der im Zusammenhang damit geplanten Neugestaltung verschiedener Straßen nicht für sachlich zuständig, den erforderlichen Planfeststellungsbeschluss zu erlassen. Das Oberverwaltungsgericht hat dies bestätigt. Zwar ist das Eisenbahn-Bundesamt für die Genehmigung der Beseitigung von Bahnübergängen zuständig ...

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