Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre

von Dr. Benjamin Krenberger

Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre

Riesenhuber, Europäische Methodenlehre: Handbuch für Ausbildung und Praxis, 3. Auflage, De Gruyter 2015

Von Rechtsreferendar Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg

Die Bedeutung des Europarechts für das gesamte nationale Recht kann kaum noch überschätzt werden: So wurde einerseits spätestens mit der Akerberg Fransson Entscheidung des Gerichtshofs der Anwendungsbereich des Art. 51 Abs. 1 Var. 2 GRCh ausgeweitet (Urt. v. 26.02.2013 – C-617/10, Rn. 19: „unionsrechtlich geregelte Fallgestaltungen“). Andererseits zeigt sich diese Ausweitung in der überzeugenden Aufteilung dieser „unionsrechtlich geregelten Fallgestaltungen“ von Borowski (in: Meyer, Charta, 4. Aufl. 2014, Vor Titel VII Rn. 30 i.V.m. Art. 51 Rn. 25 ff.), wonach die Umsetzung von Richtlinien, die Durchführung von Verordnungen, mitgliedsstaatliche Handlungen mit Schutzerweiterung oder -einengung im Bereich der Grundfreiheiten und „im Lichte des Unionsrechts zu beurteilende Sachverhalte (gemeint sind vermutlich grenzüberschreitende Konstellationen oder solche mit Auswirkung auf den Binnenmarkt) als am Prüfungsmaßstab der GRCh zu messende „Durchführungen des Unionsrechts“ i.S.d. Art. 51 Abs. 1 Var. 2 GRC einzustufen sind. Hierin zeigt sich die neuerliche umfangreiche Bindungswirkung des Unionsrechts, sodass sich künftig noch mehr Rechtsanwender in ihrer täglichen Praxis mit dem Unionsrecht auseinandersetzen müssen (siehe hierzu ausführlich am Beispiel des Urheberrechts Nazari-Khanachayi, Zulässigkeit von Zugangserschwerungsverfügungen gegen Access-Provider bei [drohenden] Urheberrechtsverletzungen, 2015, S. 115 ff.). Hierbei muss einerseits die autonome Auslegung des Unionsrechts und andererseits die Besonderheiten der Methodologie im Unionsrecht beachtet werden ...

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