Share-Button ist kein Freibrief zur Nutzung fremder Werke

von Dr. Markus Wekwerth

Die Verwendung von Social-Media-Plugins ermöglicht es den Nutzern, fremde Internetinhalte schnell und unkompliziert den eigenen Kontakten zur Verfügung zu stellen, vor allem mit dem Share-Button von Facebook und vergleichbaren Funktionen anderer Plattformen. Die vom Urheber eines bestimmten Contents bewusst gegebene Möglichkeit könnte zu der Annahme verleiten, dieser sei mit der freien Nutzung seines Werks wie z.B. eines Artikel, Lichtbilds oder Videos einverstanden. Dies ist nur bedingt richtig, wie das Landgericht Frankfurt/Main in einem Berufungsurteil feststellt.

Der Autor eines Beitrages mit dem Titel “Das Märchen vom Fachkräftemangel” hatte diesen auf einer Internetseite veröffentlicht und den Lesern über die Einbindung von Social-Media-Plugins die Möglichkeit gegeben, den Artikel über die Teilen-Funktion (Share-Button) zu verbreiten. Ein Nutzer hat dies offenbar so verstanden, dass ihm damit die Erlaubnis erteilt wird, den Text im Ganzen auch ohne die Betätigung des Share-Button frei zu nutzen. In der Folge hat er den Artikel kopiert und so auf seinem Facebook-Profil veröffentlicht, dass die ursprüngliche Quelle weder erkennbar noch verlinkt war. Hiergegen hat sich der Autor des Artikels mit seiner auf Unterlassung gerichteten Klage gewehrt. Nach Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache wegen der Abgabe einer Unterlassungserklärung wurde der Nutzer des Artikels zur Kostentragung verurteilt, wogegen er Berufung zum LG Frankfurt/Main eingelegt hat.

Die Entscheidung des Gerichts

Das Berufungsgericht hat die Entscheidung des Amtsgerichts mit Urteil vom 17.07.2014 (Az. 2-03 S 2/14) bestätigt. Die Nutzung eines urheberrechtlichen geschützten Werkes setzt nach den Ausführungen des Gerichts voraus, dass der Urheber entsprechende Rechte eingeräumt hat ...

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