Mieterhöhung wegen Modernisierung – anteilige Instandsetzungskosten müssen rausgerechnet werden

Nach dem Ende des Winters wird wieder kräftig gebaut. Vermieter haben den großen Vorteil, dass sie einen Großteil der Baukosten auf die Miete umlegen können. Das gilt allerdings nur für die Kosten der Modernisierung. Instandsetzungskosten dürfen nicht umgelegt werden. Dafür bekommt der Vermieter ja die Miete. Nichtsdestotrotz versuchen viele Vermieter auch diese Kosten umzulegen. Viele Baumaßnahmen haben nämlich einen Mischcharakter. Beispiel: der Vermieter muss die instandsetzungsbedürftige Fassade erneuern. Statt einfach die vorhandene Fassade zu erneuern, bringt er eine zusätzliche Wärmedämmung auf. Auf welche Weise Kosten umgelegt werden können erläutere ich im Video. Nachfolgend finden Sie auch einen Artikel zum Thema.

Mieterhöhung wegen Modernisierung – anteilige Instandsetzungskosten müssen rausgerechnet werden. Der Vermieter darf nicht die auf die Instandsetzung entfallenden Kosten umlegen. Zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17.12.2014, VIII ZR 88/13.

Ausgangslage:

Wenn der Vermieter modernisiert, darf er die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen auf den Mieter umlegen. Nicht umlegen darf er die Instandsetzungskosten. Umstritten ist immer wieder, was das konkret für den jeweiligen Prozess, für die Darlegungs- und Beweislast und die Wirksamkeit der Mieterhöhungserklärung bedeutet.

Der Fall:

Eine Vermieterin hatte verschiedene Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt und je nach Baufortschritt insgesamt fünfmal die Miete erhöht. Im Prozess wurde dann vor allen Dingen um die formale Wirksamkeit der Mieterhöhungen gestritten. Der Bundesgerichtshof hat dies zum Anlass genommen, noch einmal einige grundsätzliche Ausführungen zum Problem zu machen.

Der Bundesgerichtshof:

Der Vermieter muss die Instandsetzungskosten in der Mieterhöhung angeben ...

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Mieterhöhung wegen Modernisierung - anteilige Instandsetzungskosten rausrechnen

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