Keine starren Fristen für die Dringlichkeit

Das Oberlandesgericht Hamburg hat bestätigt, dass bei Dringlichkeitsvermutungen in Eilverfahren keine festen Fristen zur Anwendung kommen. Vielmehr ist grundlegend, ob längeres Zuwarten der Antragstellerin nötig ist.Im vorliegenden Fall war die Beklagte Inhaberin einer Internet-Domain. Aufgrund von Wettbewerbsverstößen hatte die Klägerin eine Abmahnung beantragt. Die entsp ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK