Ein skurriler Besuch beim Arbeitsamt

von Rechtsanwalt Steffen Dietrich

Allein ein bevorstehender Termin beim Arbeitsamt kann schon mit einem unwohlen Gefühl verbunden sein. Doch mit welch kuriosem Geschehen sich der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vor kurzer Zeit beschäftigen musste, geht erheblich über dieses normale Maß des Unwohlseins hinaus. In dem Fall ging es um einen Sachbearbeiter der Bundesagentur für Arbeit, der als Stellenvermittler für die unter 25-jährigen zuständig war und anscheinend Gefallen daran gefunden hatte, während mancher Gespräche seinen Penis zu entblößen, um sich durch die Reaktion der Betroffenen sexuell zu erregen.

Gegenstand der Entscheidung war unter anderem eine Situation in dem Büro des Angeklagten mit einer jungen Frau, die einen Termin bei ihm hatte. Der Angeklagte fragte er sie während des Gesprächs, ob sie einen Freund habe und machte ihr Komplimente. Nachdem er ihr auf seinen Vorschlag hin „komm lass uns küssen“ einen Zungenkuss gab, fragte er sie „ob sie es ihm mit dem Mund machen würde“. Die Frau lehnte dies ab, leistete jedoch in der Hoffnung gehen zu können keine Gegenwehr, als der Angeklagte sein erigiertes Geschlechtsteil entblößte und es ihr in den Mund führte. Nach kurzer Zeit zog er seinen Penis aus ihrem Mund, stellte sich hinter sie und befriedigte sich selbst. Dabei forderte er sie wiederholt dazu auf ihm zuzuschauen. Sie wandte ihren Kopf immer wieder weg, was den Angeklagten jedoch nicht daran hinderte, in seiner Hand zu ejakulieren.

Das Landgericht Siegen hatte in diesem Fall ein strafbares Verhalten des Angeklagten verneint, weil er weder Gewalt angewandt noch mit einer Gefahr für Leib oder Leben gedroht habe. Auch habe sich die Geschädigte nicht in einer schutzlosen Lage befunden und der Angeklagte habe auch nicht mit der Ausnutzung einer Machtposition gedroht. So schied für das Landgericht eine sexuelle Nötigung/Vergewaltigung nach § 177 Abs. 1 und 2 StGB genau wie einer Nötigung nach § 240 StGB aus ...

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