BGH, I ZB 61/13 – Langenscheidt-Gelb

von Dr. Martin Meggle Freund

BGH, I ZB 61/13 – Langenscheidt-Gelb 24. April 2015 | Von | Kategorie: Leitsätze, Markenrecht Dr. Martin Meggle-Freund

BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2014 – I ZB 61/13 – Langenscheidt-Gelb

Amtliche Leitsätze:

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). In diesem Fall steht der Annahme einer markenmäßigen Ver-wendung der Umstand nicht entgegen, dass die Farbe zusammen mit weiteren Kennzeichen verwendet wird ...

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