Zwei Bewerbungen pro Woche sind zumutbar

von Thorsten Blaufelder

Jobcenter können verlangen, dass Arbeitslose wöchentlich zwei Bewerbungen abschicken. Wird dieses Pensum nicht erfüllt, sind Sanktionen zulässig, wie das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem am Mittwoch, 15.04.2015, veröffentlichten Urteil entschied (AZ: L 3 AS 505/13). Rechtfertigt sich der Arbeitslose mit einer unzureichenden Zahl von Stellenangeboten, muss er dies Selbst nachweisen können.

Der heute 58-jährige Kläger hatte früher als Versandarbeiter sowie als Lkw- und Taxifahrer gearbeitet. Ab Dezember 2011 war er arbeitslos und bezog Hartz-IV-Leistungen. In seiner Eingliederungsvereinbarung mit dem Jobcenter verpflichtete er sich zu „mindestens zwei Bewerbungsbemühungen pro Woche“ davon mindestens eine Bewerbung auf ein konkretes Stellenangebot.

Doch nach 24 Wochen hatte sich der Arbeitslose nur auf 15 Stellen beworben. Daher kürzte das Jobcenter die Leistungen um 30 Prozent ...

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