Keine Verwechslungsgefahr zwischen BLACK TRACK und BLACK JACK

von Dr. Markus Wekwerth

Die Beurteilung von Ähnlichkeiten zwischen zwei Marken ist das komplexeste Thema, das dass Markenrecht zu bieten hat. Die maßgeblichen Kategorien sind die schriftbildliche, die klangliche und die begriffliche Ähnlichkeit. Dabei können begriffliche Gegebenheiten u.U. auch eine nach phonetischen und/oder schriftbildlichen Gesichtspunkten zu bejahende Ähnlichkeit wieder neutralisieren, wie das EuG im Verfahren BLACK TRACK ./. BLACK JACK entschieden hat.

Bashutskyy / Shutterstock.com

Der Inhaber der u.a. für Spiele und Spielzeug eingetragenen Gemeinschaftswortmarke BLACK TRACK hat der Anmeldung bzw. Eintragung der nachfolgend wiedergegebenen, im Wesentlichen aus den Begriffen “BLACK JACK” sowie zwei Spielkarten bestehenden Marke widersprochen:

Der Widerspruch wurde mit der ohrenscheinlichen klanglichen und auch der schriftbildlichen Ähnlichkeit der beiden Zeichen sowie der Identität der beanspruchten Waren (Nizza-Klasse 28 – Spiele und Spielzeug) und der damit einhergehenden Verwechslungsgefahr begründet. Der Widerspruch ist zunächst erfolglos geblieben, wurde später jedoch von der Beschwerdekammer des HABM zugunsten des Widersprechenden entschieden. Hiergegen wendet sich der Anmelder der Marke BLACK JACK mit seiner Klage vor dem EuG.

Die Entscheidung des Gerichts

Das EuG hat der Klage mit Urteil vom 06.03.2015 (Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK