Rolex bei Google Adwords

von Clemens Pfitzer

Darf ein Markeninhaber andere an der Schaltung von Google Adwords Anzeigen mit seiner Marke hindern oder liegt hierin eine wettbewerbswidrige Behinderung? Der Bundesgerichtshof hatte dies im zusammenhang mit ROLEX zu klären.

ThomasLENNE/Shutterstock.com

Die Firma ROLEX, gleichzeitig Inhaberin der Marke “ROLEX” ist bekannt für ihre hochwertigen Uhren, welche über sie selbst oder Fachhändler verkauft werden.

Ein Schmuck An- und Verkäufer wollte über Google Adwords folgende Werbeanzeige veröffentlichen:

Ankauf: Rolex Armbanduhren Ankauf: einfach, schnell, kompetent Ankauf: Rolex-Uhr dringend gesucht www.

Google lehnte die Schaltung der Anzeige wegen einer von ROLEX eingelegten sogenannten “allgemeinen Markenbeschwerde ab”. Durch eine solche Markenbeschwerde ermöglicht Google Markeninhabern sich gegen die Nutzung ihrer Marken in Adwords-Anzeigen zu wenden.

Der Schmuckhändler forderte ROLEX daraufhin vergeblich auf, der Schaltung seiner Adwords Anzeige zuzustimmen.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 12.03.2015 – Az. I ZR 188/13) entschied zu Gunsten des Schmuckhändlers.

In der allgemeinen Markenbeschwerde bei Google liege allerdings noch keine unlautere Behinderung ...

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