Drogenfahrt: Auf was darf eine Blutprobe eigentlich alles untersucht werden?

von Detlef Burhoff

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In der OWi-Rechtsprechung zu § 24a Abs. 2 StVG wird heftig um die Frage der Fahrlässigkeit gestritten. Stichwort: Wie lange muss ein Drogenkomsum zurück liegen, damit die Fahrt mit einem Kraftfahrzeug nicht mehr fahrlässig i.S. des § 24a Abs. 2 StVG ist. Bzw. anders gefragt: Ab wann kann dem Betroffenen nach einem länger zurückliegenden Drogenkonsum ein Fahrlässigkeitsvorwurf nicht mehr gemacht werden. Da das

Um die Frage ging es auch im OLG Karlsruhe, Beschl. v. 19.01.2015 – 2 (5) SsBs 720/14, in dem das OLG allerdings zunächst eine Vorfrage entschieden hat. Nämlich: Worauf darf eigentlich die dem betroffenen entnommene Blutprobe untersucht werden? Nur auf das berauschende Mittel oder auch auf dessen Abbauprodukte. Das OLG sagt: Auch auf die Abbauprodukte, denn:

“Die Entnahme einer Blutprobe war grundsätzlich zulässig (§ 81a Abs. 1 StPO, § 46 Abs. 4 Satz 1 OWiG). Das Ziel der Maßnahme darf allein in der Feststellung verfahrenserheblicher Tatsachen bestehen (SK-StPO/Rogall, 4. Aufl., § 81a Rn. 10). Eine solche Verfahrenserheblichkeit ist bei allen Tatsachen gegeben, die wenigstens mittelbar zum Beweis der Straftat (bzw. Ordnungswidrigkeit), der Täterschaft oder der Schuld des Beschuldigten (bzw. Betroffenen) geeignet oder für die Bestimmung der Rechtsfolgen erheblich sind; Tatsachen dieser Art sind auch die Bestandteile des Blutes (LR-Krause, StPO, 26. Aufl., § 81a Rn ...Zum vollständigen Artikel


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