BPatG: FILM STUDIO Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik

von Stefan Fuhrken

Unter dem Aktenzeichen 29 W (pat) 118/11 hatte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Beschwerde des Markeninhabers gegen die Löschung der Wort-/Bildmarke

Aktenzeichen 30757998.0

zu befassen.

Das Bundespatentgericht stützte die Auffassung des DPMA im Löschungsverfahren und führte in seinem Beschluss aus:

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