Betriebsrentenanpassung – tatsächliche wirtschaftliche Lage

Für eine Betriebsrentenanpassung kommt es nicht auf die fiktive wirtschaftliche Lage an, die bestanden hätte, wenn unternehmerische Entscheidungen anders getroffen worden wären, entschied das BAG mit Urteil vom 21.4.2015 (3 AZR 729/13).

Der Kläger bezog sei August 2008 eine Betriebsrente. Die Beklagte ist in einen Konzern eingebunden und erbringt Dienstleistungen sowohl für externe Kunden als auch für andere Konzerngesellschaften sowie Verwaltungsaufgaben für die Muttergesellschaft. Zwischen der Beklagten und einer niederländischen Schwesterngesellschaft besteht ein „Intercompany Trading Agreement“ (AGITA), das eine Formel zur Berechnung der Vergütung für die konzerninternen Leistungen enthält. Der Kläger verlangte die Anpassung seiner Betriebsrente nach § 16 Abs. 1, Abs. 2 BetrAVG zum 1.1.2011 ...

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